Aus dem Gemeinderat - Dezember 2015

Paukenschlag der SPD - Bertram Schacher hat seinen Rücktritt erklärt

Völlig überraschend hat Betram Schacher seinen Rücktritt als Gemeinderat erklärt. Die Anwesenden Mitglieder haben dies mit Verwunderung zur Kenntnis genommen - über die Hintergründe wurde nichts erwähnt. Damit verliert die SPD einen langjährigen und erfahrenen Mitstreiter und wird sich nun nach einer Nachfolgeperson für den Gemeinderat kümmern müssen.

Errichtung einer Windkraftanlage im Bereich der Gemarkung Langenzenn-Kirchfembach

In der Gemeinderatssitzung wurde das Thema bereits behandelt:

Die Stadt Langenzenn plant an der Straße von Puschendorf - Pirkach, Abzweig Kirchfembach einen Windpark mit großen Windrädern zu errichten. Die Höhe der Windräder beträgt mit Rotoren 200 Meter. Gemäß der Bay. Bauordnung (10H-Regelung) muss der Abstand zum nächsten Wohngebiet das 10fache der Gesamthöhe betragen - in diesem Fall also 2000 Meter. Die tatsächliche Distanz zu Puschendorf liegt allerdings weit darunter und wurde von Bgm. Kistner mit ca. 1300 Meter beziffert. Vom Gemeinderat wurde diese Sache wegen dem zu geringen Abstand abgelehnt!

Die Gemeinde Puschendorf hat folgende Punkte gegen die Errichtung der Windkraftanlage aufgeführt

•  die gesetzlich vorgeschriebene 10-H Regelung wird nicht eingehalten
•  ein fehlendes Lärmgutachten
•  der Schattenwurf der Anlage ist für Puschendorf zu stark
•  die Erfahrung mit Windrädern zeigt, dass man mehr hört als in den Lärmgutachten angegeben wird
•  die Unterlagen waren unvollständig
•  die Entwicklung der Gemeinde Puschendorf in Richtung Westen ist beeinträchtigt

Es wurde zunächst angenommen, dass das Bauvorhaben nicht öffentlich behandelt werden darf. Es hat sich aber herausgestellt, das es durchaus in einer öffentlichen Sitzung behandelt werden kann, allerdings sind die Unterlagen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

Inzwischen liegt ein Lärmgutachten vor und es gibt 2 Referenzpunkte für Puschendorf: Drosselweg 11 und in der Reith 1. Die Messungen haben ergeben, dass die vorgeschriebenen Werte angeblich nicht überschritten werden.

Allerdings wird der vorgeschriebene Abstand nicht eingehalten der statt 2000 Meter nur zwischen ca. 1300 und 1400 Meter liegt. Nach Pirkach ist der Abstand sogar noch deutlich kürzer. Bürgermeister Kistner hat deutlich gemacht, dass diese Windräder am nähesten zu Puschendorf liegen werden. Die bestehenden Anlagen im Westen haben einen deutlich größeren Abstand, der zwischen 2000 und 2400 Meter beträgt. Somit sind die geplanten Windräder nicht akzeptabel und deshalb wird das geplante Vorhaben nochmals abgelehnt. Außerdem behält man sich die Möglichkeit einer Klage vor. Interessant wird auch die Stellungnahme der Gemeinde Emskirchen im Falle Pirkach sein. Die Stadt Langenzenn hat bereits vorangekündigt, dass sie entgegen der Bedenken der Gemeinde Puschendorf die Windkraftanlage trotzdem realisieren will. Als Begründung geben sie an, dass es für Puschendorf in Wirklichkeit keine Belastung darstellen würde.

Für Puschendorf kann das allerdings eine erhebliche Beschränkung für die zukünftige Entwicklung sein, denn eine Bebauung im westlichen Teil könnte aufgrund dieser Anlagen unmöglich gemacht werden. Verwundert war man über die Vehemenz der Stadt Langenzenn mit der sie den Bau an dieser Stelle durchsetzen will, obwohl auf dem Gebiet der Stadt Langenzenn (z.B. Burggrafenhof) sicherlich genug andere geeignete Flächen vorhanden sind.

Defekte Pumpe beim Tanklöschfahrzeug - weiteres Vorgehen

Beim Großbrand in Puschendorf im September ist beim Einsatz der Feuerwehr die Punpe des Tanklöschfahrzeugs kaputt gegangen. Die Firma Magirus hat die Pumpe untersucht und die Gemeinde jetzt benachrichtigt, dass eine Reparatur für ca. 12.500 Euro möglich wäre. Unklar ist die Frage wie man mit dem Fahrzeug umgeht. Dazu stehen 3 Alternativen zur Auswahl: Pumpe reparieren, ein gebrauchtes Fahrzeug kaufen oder ein neues Fahrzeug kaufen.

Bürgermeister Kistner erklärte, dass er nach Abwägung aller Kriterien für eine Reparatur plädiert. Ein neues Fahrzeug würde ungefähr 240.000 Euro kosten und nach Abzug der Zuschüsse, verbleiben der Gemeinde noch etwa 130.000 Euro Kosten. In der weiteren Diskussion zeigte sich, dass hier eine klare Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglichist, da noch etliche Punkte in der Haushaltsplanung noch besprochen werden müssen. Ferner müssen verschiedene Grundsatzfragen über die Notwendigkeit eines solchen Fahrzeugs noch geklärt werden.

Stephan Buck für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit geehrt

Stephan Buck hat im Rahmen des Kreistages die Kommunale Dankurkunde für 20 Jahre Gemeinderats-Tätigkeit. Er war in dieser Zeit durchgängig Franktionssprecher, hatte das Amt als 3. Bürgermeister und ist inzwischen 2. Bürgermeister. Erster Bürgermeister Kistner überreichte ihn zu diesem Anlass ein kleines Präsent im Form eines "vorweihnachtlichen Trunkes".

Manfred Schroll