Bürgerversammlung 2015

Trotz bestem Biergartenwetter kamen zur diesjährigen Bürgerversammlung über 60 Interessierte in den Saalbau Schmotzer. Landrat Matthias Diesl eröffnete seinen Vortrag mit der erfreulichen Feststellung, dass der Landkreis Fürth der einzige in Nordbayern mit Zuzugspotential ist. So bleibe man noch weitgehend vor aus dem Bevölkerungsrückgang resultierender Probleme verschont. Trotzdem ist der Kreis natürlich gehalten, sowohl für Kinder und Jugendliche als auch für die Bedürfnisse von Senioren erforderlichen Einrichtungen zu erstellen und zu unterhalten. Die Verschuldung des Landkreises ist sehr entspannt und geht weiter zurück.

Bürgermeister Wolfgang Kistner betonte zum Beginn die weiterhin sehr sachorientierte Arbeit im Gemeinderat. Die fünf Neuen haben sich gut integriert und von Anfang an kompetent eingebracht. In einem Rückblick ging auf die großen Maßnahmen des letzten Jahres und die laufenden Projekte 2015 ein. Als spezielle Streitpunkte der letzten Wochen nannte er insbesondere einen laufenden Widerspruch zum Verbesserungsbeitrag der Kläranlage. Waren die Bescheide überwiegend anerkannt, so haben doch zwei Bürger dagegen prozessiert. Auch wenn die Satzung zum Verbesserungsbeitrag selbst nicht beanstandet wurde, so hat das Gericht doch einige alte Satzungen zurück bis in die 60er Jahre als heute ungültig angesehen, was in der Folge große Auswirkungen haben könnte, bis hin zu einer Neuaufrollung uralter Beitragsbescheide. Derzeit prüfe die Gemeinde mittels eines Fachanwalts, ob eine solche teure Maßnahme wirklich erforderlich ist.

In einem anderen Punkt haben Bürger in West 2 einige Ausnahmen kritisiert, die einem Bauwerber dort gestattet wurden. Sie fühlten sich ungerecht behandelt, hätte man seinerzeit vielleicht auch anders bauen wollen, wenn der Bebauungsplan damals wie heute nicht so eng gefasst wäre. Kistner verteidigte die Entscheidung des Gemeinderats. Seit seiner Amtszeit hätte man die Baumöglichkeiten schon stets weitgehend liberalisiert. Bebauungspläne, die zwanzig Jahre und mehr auf dem Buckel haben, bilden kaum noch moderne Baustile ab und würden so heute eher abschrecken, als junge Familien anlocken. Auch anderen Häusern im gleichen Gebiet wären schon regelmäßig Ausnahmen erteilt worden. Dieser Linie sei man auch in diesem Fall treu geblieben.

Eine Anregung aus der Versammlung für einen barrierefreien Zugang zum Bahnsteig stadtauswärts wurde aufgenommen, geht aber zuständigkeitshalber erstmal als Vorschlag an die Bahn als Grundbesitzer.