Gemeinderatssitzung mit Rückblick, Kritik und Abschied
Mit einer Mischung aus Rückblick, Sachthemen und emotionalen Momenten ist der Puschendorfer Gemeinderat am 14. April zu seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode 2020–2026 zusammengekommen. Neben aktuellen Beratungen standen vor allem Verabschiedungen und ein Blick auf die vergangenen Jahre im Mittelpunkt.
Abschied der ausscheidenden Räte
Gleich zu Beginn nutzte Bürgermeisterin Erika Hütten die Gelegenheit, um sich von den ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zu verabschieden. „Ich gehe mit Bedauern, aber auch großer Freude“, sagte sie. Hütten und die zweite Bürgermeisterin Anna-Lena Tsutsui waren in der Kommunalwahl überraschend deutlich nicht mehr wiedergewählt worden. Ihrer Stellvertreterin dankte Hütten für die vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie ihre Loyalität.
Ebenfalls nicht mehr im neuen Gremium vertreten sein werden Felix Stöckl (SPD), Matthias Stark (Freie Wähler) und Reinhard Weghorn (CSU). Alle drei waren aber auch nicht mehr angetreten. Hütten würdigte deren Einsatz und hob insbesondere Stöckls „zurückhaltende, aber sehr positive Art“ hervor. Stöckl war wie erst während der Periode für den verstorbenen Gerhard Billmann nachgerückt und kam deshalb nicht auf die ganzen sechs Jahre, ebenso Dirk Eiben als einziges Ratsmitglied des BfP, der 2024 den Sitz von Janina Differenz übernehmen musste.
Ein besonderes Augenmerk lag auf Reinhard Weghorn, der nach über drei Jahrzehnten aus dem Gremium ausscheidet. Seit 1990 war er ununterbrochen Mitglied des Gemeinderats und brachte vor allem im Bauausschuss seine Fachkenntnis ein. Als ehemaliger Bauhofmitarbeiter hatte er eine außergewöhnliche Detailkenntnis über den Ort, die dem Gemeinderat nun fehlen wird. Für dieses außergewöhnliche Engagement erhielt er einen besonderen Dank und wurde mit einem Geschenkkorb geehrt.
Tsutsui selbst richtete zum Abschluss der Sitzung persönliche Worte an die scheidende Bürgermeisterin.
Neben den Abschiedsworten standen jedoch auch inhaltlich gewichtige Themen auf der Tagesordnung.
Bericht aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Stephan Buck, stellte den Bericht für das Jahr 2023 vor. Neben dem Dank an Kämmerer und Kassenverwalterinnen für die gute Zuarbeit übte er dabei aber auch deutliche Kritik.
Insbesondere bei dem Baumaßnahmen in der Neustädter Straße und bei der Errichtung der Bushaltestelle an der Waldstraße seien Haushaltsansätze wiederholt deutlich überschritten worden, ohne dass der Gemeinderat darüber informiert worden sei. Buck erinnerte daran, dass das Budgetrecht beim Gemeinderat liege und mahnte, dass entsprechende überplanmäßigen Ausgaben laut Satzung unverzüglich offengelegt und genehmigt werden müssten. Nachdem die Verantwortliche nun ausscheidet, richtete er seinen Appell an den neuen Bürgermeister Alexander Dörr. Auch die Überstundensituation in Bauhof und Verwaltung wurde vom Ausschuss kritisiert. Die Rechnungsprüfung hatte zudem die Eichwaldhalle im Fokus, die mit einem hohen Defizit die Haushaltssituation belastet. Hier leistet sich die Gemeinde Räume für die Bürgerinnen und Bürger, die extrem hohe Mittel binden und deshalb nicht als selbstverständlich hingenommen werden sollten. Dies muss den Gemeinderat, sowie allen Nutzern wie dem SVP auch bewusst sein, so Buck. Er lobte die Verwaltung, dass einige der dazu gemachten Vorschläge bereits umgesetzt wurden.
Bauvorhaben in Puschendorf
Darüber hinaus beschäftigte sich das Gremium mit zwei Bauanträgen. Am Kirchplatz ist ein flaches Holzhaus geplant, das zwar grundsätzlich als unauffällig gilt, jedoch nicht den vorgeschriebenen Dachneigungen des Bebauungsplans entspricht. Zudem liegt das Grundstück im Bereich eines Bodendenkmals, weshalb die Denkmalschutzbehörde in die Entscheidung einbezogen werden soll. Der Gemeinderat zeigte sich offen für das Vorhaben, stellte eine endgültige Entscheidung jedoch zurück.
Ein weiterer Antrag betraf ein bislang nicht erschlossenes Grundstück am Trutenholzweg. Hier sah das Gremium noch Klärungsbedarf, insbesondere hinsichtlich der notwendigen Erschließung.
Trotz einzelner kritischer Punkte verlief die Sitzung insgesamt in einer ruhigen und kollegialen Atmosphäre. Sie bildete den würdigen Abschluss einer nicht immer einfachen sechsjährigen Amtszeit, in die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit der Bürgermeisterin, Verwaltung und den kommunalen Beschäftigten die Entwicklung Puschendorfs gemeinsam gestaltet haben.
